Frankreich hat gewählt und mit dem 52jährigen Nicolas Sarkozy einen neuen Staats- und Regierungschef. Der Sohn eines ungarischen Immigranten drängte bereits im Wahlkampf die Franzosen dazu, ihre berühmte entspannte Lebensart zu berichtigen, um mit Elan mehr für Frankreichs Wirtschaftswachstum und Wohlstand zu leisten.
Zwar besitzt Frankreich nach Deutschland die zweitgrößte Wirtschaftsmacht in Europa, doch gemessen am Wirtschaftswachstum fiel das Land unter den Euro-Ländern bereits auf Platz 10 zurück und weist zudem eine der höchsten Arbeitslosenraten der EU auf. Waren Politik und Wirtschaft Frankreichs in den letzten Jahren von beinahe undurchschaubaren Intrigen und Skandalen („Clearstream-Affäre“) erschüttert, so verunsicherten Unruhen unter perspektivenlosen jugendlichen Immigranten und Arbeitslosen in den Pariser Vororten und in anderen Großstädten die Gemütslage der Franzosen zusätzlich. Eine allgemeine Lethargie und Mutlosigkeit machte sich breit, die auch mit einer konzeptionell wenig überzeugenden und zudem auch glücklosen Politik auf internationalem Parkett einherging.
Während Deutschland eine immer stärkere Annäherung an Rußland betrieb und die Briten unter Tony Blair den Schulterschluß mit den USA noch mal verstärkten, dümpelte Frankreichs Rolle in der Welt vor sich hin und Präsident Jacques Chirac mußte schon Teheran mit dem Einsatz von Atomwaffen drohen, um überhaupt, wenn auch nur kurzfristig und keineswegs vorteilhaft, internationale Beachtung zu finden. Naturgemäß mußte bei einer solchen Ausgangslage bei Wahlen eigentlich die Opposition profitieren, jedoch mußte sich der Kandidat Sarkozy nicht zu sehr verstellen, um sich als Alternative zu jener Regierung zu präsentieren, der er selbst als Innenminister angehörte, setzte er sich doch gegen außerordentliche Widerstände des eigenen Lagers ebenso klar wie überzeugend durch. Sarkozy gelang es mit einer von vielen Kommentatoren in ihrer Machart als „amerikanisch“ empfundenen Kampagne, eine im Lande weit verbreitete Stimmung nach Veränderungen aufzugreifen und eine selbstbewußte nationale Aufbruchstimmung zu verkörpern, die vor allem auch an das Selbstverständnis der „Grande nation“ appellierte, in Anlehnung an die USA einen „französischen Traum“ versprach und somit schließlich sogar auch bei vielen Immigranten punktete. Ein Erfolg, der sich nun auch bei den Parlamentswahlen für seine Partei wiederholte.
Die Wahl des in Frankreich mal als „neuer Napoleon“ oder auch mal als „Petit Nicolas“ karikierten Politikers könnte nun aber auch helfen, die politischen Beziehungen zwischen Frankreich und den USA (aber auch zu Kanada) zu verbessern, die seit der rigorosen Ablehnung der US-geführten Invasion im März 2003 merklich abkühlten. Schon als möglicher Kandidat für das französische Präsidentenamt ließ Sarkozy keinen Zweifel an seiner Verbundenheit zu den Vereinigten Staaten und besuchte so etwa eine Gedenkveranstaltung am fünften Jahrestag der Anschläge des 11. September in New York City. Damals sagte er, daß er alles daran setzen wolle, um die Beziehungen zwischen Frankreich und den Vereinigten Staaten wieder aufzubauen, um die gemeinsamen weltweiten Herausforderungen anzunehmen.
Die zurückliegenden Trübungen der transatlantischen Beziehungen litten seiner Einschätzung nach dann auch unter zu vielen Mißverständnissen, die durch einen Mangel an Dialog und manchmal vielleicht auch durch ein Haar verursacht worden seien. Er wollte nun auch keine Schuldigen auf der einen oder anderen Seite suchen, sondern Lösungen finden. Mit solchen Worten hinterließ er bei seinen New Yorker Gastgebern, insbesondere aber auch in der politischen Szene des Landes einen nachhaltig positiven Eindruck über alle Lager hinweg, freilich nicht ohne in Frankreich Mißstimmung dafür zu ernten, auch bei Chirac, der sichtlich verstimmt darüber war, daß „sein“ Innenminister sich außenpolitisch betätigte und noch dazu im klaren Widerspruch zu seinen eigenen Positionen. Für Sarkozy jedoch überwiegen bei weitem die positiven Seiten der franko-amerikanischen Beziehungen und er beruft sich dabei ausdrücklich auf eine lange und alte Partnerschaft zwischen den beiden ältesten demokratischen Nationen, wie sie auch etwa auf der Webseite der französischen Botschaft in den USA zum Ausdruck kommt. Dort heißt es selbstsicher: „Unsere beiden Staaten sind in einer Freundschaft vereint, die weit mehr als 200 Jahre zurückreicht und die Frankreich zum ältesten Verbündeten Vereinigter Staaten macht.“ Das Bekenntnis streift die lange und wechselvolle Beziehung von den Schlachtfeldern von Yorktown bis zu denen der Normandie und stellt letztlich auch fest, daß es gewiß kein Zufall sei, daß die Universelle Erklärung der Menschenrechte vor mehr als 50 Jahren mit Eleanor Roosevelt und René Cassin, von einer US-Amerikanerin und einem Franzosen verfaßt wurde.
An diese enge, auch emotionale Verbundenheit möchte Sarkozy anknüpfen, um dem längst verhallten Versprechen seines Vorgängers Chirac vom aus dem Herbst 2001 (“Frankreich wird Schulter an Schulter mit Amerika in der ersten Frontlinie stehen, um die internationalen terroristischen Netzwerke zu bekämpfen, und für immer sein engster Verbündeter bleiben“) Gehalt und Wirkung geben.
So verwunderte es nun auch nicht, daß Sarkozy, der den Irak-Krieg freilich nach wie vor für einen Fehler hält, noch am Wahlabend gleich in seiner ersten offiziellen Dankesrede vor Parteianhängern ausdrücklich auf die USA zu sprechen kam, die „auf unsere Freundschaft zählen“ könnten: „Ich möchte klarstellen, daß die Vereinigten Staaten wissen, daß Frankreich immer auf ihrer Seite stehen, wenn sie es benötigen.“
Wer nun aber wie zahlreiche Kritiker hinter Sarkozys emotionaler Bekräftigung des franko-amerikanischen Verhältnisses eine neue Achse Bush-Sarkozy wittert, die nach dem Ausscheiden des britischen Premiers Blair noch mal zusätzlich an Bedeutung gewinnen könnte, liegt wohl falsch, denn Sarkozy läßt zum einen keinen Zweifel daran, daß es zwischen den amerikanischen und französischen Positionen und Interessen durchaus substantielle Unterschiede gibt, wie etwa in der Klimaschutzpolitik, oder aber daß er französische Agrarinteressen auf dem Weltmarkt ebenso nachdrücklich verteidigen will, wie die Bush-Administration amerikanische. Sarkozys bedachte Strategie besteht dabei jedoch darin, Gemeinsamkeiten zu betonen und Unterschiede zu diskutieren. Zum anderen weiß er natürlich, daß eine zu enge Festlegung auf die Bush-Administration weder sinnvoll noch zeitgemäß wäre, stehen doch auch in den USA Präsidentschaftswahlen ins Haus, im übrigen die ersten seit mehr als fünfzig Jahren, in denen kein aktueller Regierungschef oder Stellvertreter für das Amt kandidieren wird. Umso schwieriger ist es demnach auch einzuschätzen, wer im Januar 2009 Bushs Nachfolge im Weißen Haus antreten wird, ob nun Hillary Clinton oder John Edwards von den Demokraten oder John McCain, bzw. Rudy Giuliani von den Republikanern oder gar ein aktuell noch weniger beachteter weiterer Kandidat aus den beiden Lagern.
Jedoch kann wie auch immer kein Zweifel daran bestehen, daß Sarkozy alles daran setzen wird, das verbesserte Verhältnis zur westlichen Großmacht auch dazu zu nutzen, nicht nur um den Führungsanspruch in Europa zu untermauern, sondern auch, um das französische Gewicht auf der politischen Weltbühne wieder zu stärken. Daß er dabei auch den engeren Schulterschluss mit Großbritannien sucht und findet, kam nicht nur in Tony Blairs viel beachteten, in makellosem Französisch vorgetragenen Videogrußbotschaft zum Wahlsieg Sarkozys zum Ausdruck. Tatsächlich könnten sich die Akzente der europäischen Politik nun auch wieder mehr in die transatlantische Richtung verschieben, nachdem sie sich in den vergangenen Jahren, gerade auch unter deutschem Einfluß vermehrt auf Rußland bewegten. Nicht nur deshalb überwiegt in Deutschlands Politik und Presse derzeit auch noch eine gewisse Skepsis gegenüber dem neuen französischen Präsidenten, der im Wahlkampf zudem auch mit als „deutsch-feindlich“ bewerteten Auffassungen aufgefallen war. Daß das deutsche Volk mit seiner Stimme am Nazi-Wahn teilgenommen habe, sei ihm ein „Rätsel“, war da zu hören, wohingegen Frankreich wegen seiner eigenen Geschichte nicht erröten müße, habe es doch weder einen „Völkermord begangen“ noch „die Endlösung erfunden.“ Aussagen, die nicht nur vom sozialistischen Lager im französischen Wahlkampf als „Verneinung der deutsch-französischen Aussöhnung“, an der alle Präsidenten seit 50 Jahren gearbeitet hätten, bewertet wurden. Jedoch wäre übertrieben, Sarkozy auf Grund solcher Aussprüche, die im Wahlkampf letztlich auch eher für die Stärkung des heimischen Selbstbewußtseins bestimmt waren, als germanophob einzustufen. Das ist er keineswegs. So steht Sarkozy beispielsweise der Merkelschen Ablehnung einer EU-Mitgliedschaft der Türkei – von den USA traditionell befürwortet – als klarer Verbündeter zur Seite. Eine pragmatische Form der Beziehung, die sich jüngst auch beim G8-Gipfel in Heiligendamm bewährte, als Sarkozy gemeinsam mit Blair Merkels Position stützend, auch Bushs Haltung einbezog und sagte, er wolle „lieber mit den Fingern auf China als auf die USA zeigen“ und damit das Eis brach und so einen Kompromiß zwischen zuvor unversöhnlich gegenüberstehenden Positionen ermöglichte.
Die Karten der Weltpolitik werden neu gemischt und Sarkozy will dabei nicht nur Akzente setzen, die Frankreichs Position stärken, sondern in der Übergangszeit zu den Wahlen in den USA, Rußland, Großbritannien und Deutschland in den nächsten beiden Jahren in die tonangebende Rolle des Dirigenten finden.
(Yehuda, July 2007, erschienen im „Eurojournal“ 2/2007
